Allgemeine Geschäftsbedingungen der HNF GmbH
1. Allgemeines, Kundenkreis, Sprache
(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online Shop www.hnf-nicolai.com (nachfolgend der „Webshop“), einschließlich Bestellungen per Telefon, E-Mail, Fax oder per Post unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ferner gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für Verkäufe an unserer Produktionsstätte soweit die nachstehenden Regelungen nicht spezifisch auf den Fernabsatz ausgerichtet sind.
(2) Das Produktangebot in unserem Webshop richtet sich gleichermaßen an Distributoren, Händler und Endverbraucher. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
(4) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache geschlossen, abhängig davon, ob der Kunde die Bestellung über die deutschsprachige Seite oder nicht deutschsprachige Seiten des Webshops abgibt. Erfolgt die Bestellung des Kunden über unsere deutschsprachige Website, ist dementsprechend ausschließlich die deutsche Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Erfolgt die Bestellung über unsere nicht deutschsprachigen Websites, ist ausschließlich die englische Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich.
2. Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote im Webshop, in Katalogen und an unserer Produktionsstätte sind unverbindlich.
(2) Durch Aufgabe einer Bestellung im Webshop (welche die vorherige Registrierung und Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordert) macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf von 14 auf den Tag des Angebots folgenden Kalendertagen gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen.
(3) Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden (per E-Mail) die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.
(4) Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm gemeinsam mit der Bestätigung über den Erhalt seines Angebots mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.
(5) Fragt der Kunde Reparaturleistungen an, hat er zur Vermeidung unnötig langer Standzeiten von Kundenrädern innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt eines angeforderten Kostenvoranschlags zu erklären, ob er unser Angebot annimmt oder ablehnt. Erklärt sich der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen, werden wir ihm eine angemessene Nachfrist von einer Woche setzen. Mit Ablauf dieser Frist ohne Erklärung seitens des Kunden gehen wir von einer Ablehnung unseres Angebots aus und verschicken in diesem Fall auf Kosten des Kunden das Produkt an ihn zurück. Darauf werden wir den Kunden auch noch einmal gesondert mit unserer Nachfristsetzung hinweisen.
3. Preise und Zahlung
(1) Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer und die Versandkosten ein. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
(2) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse (in der auf dem Bestellformular angegebenen Weise). Auf Wunsch des Kunden, der im Bestellformular anzugeben ist, liefern wir die Ware auch gegen Zahlung des Rechnungsbetrags in unseren Geschäftsräumen in der Bahnhofstrasse 150, D-16359 Biesenthal aus.
(3) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
4. Versendung der Ware
(1) Wir werden die Ware bis spätestens zu dem bei der Bestellung auf der jeweiligen Angebotsseite ersichtlichen Versandtermin (Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen) an den Kunden absenden, wobei dieser nur annähernd gilt und daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden darf. Ist kein Versandtermin angegeben, werden als „AB LAGER“ ausgezeichnete Waren spätestens am fünften Werktag (vorbehaltlich eines gemäß Absatz (2) zulässigen Abverkaufs) und alle anderen Waren innerhalb von drei Wochen versandt. Diese für die Bestimmung des Versandtermins maßgebliche Frist beginnt am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten).
(2) Ist die Ware bei Abgabe des Angebots durch den Kunden im Webshop als „AB LAGER“ gekennzeichnet, werden wir die Ware innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach unserer Annahme des Angebots auf Lager halten; geht die Zahlung nicht innerhalb dieses Zeitraums bei uns ein, sind wir jederzeit zum Abverkauf der Ware berechtigt. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der genannten Frist von fünf Werktagen nur, solange der Vorrat reicht. Andernfalls gilt für die Versendung eine Frist von drei Wochen ab Zahlungseingang als vereinbart.
(3) In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die bei der Bestellung durch den Kunden auf der Angebotsseite im Webshop nicht als „AB LAGER“ gekennzeichnet war oder gemäß Absatz 2 abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die sonst nach Absatz (1) und (2) maßgebliche Frist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich zwei Arbeitstage, höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen. Voraussetzung für diese Fristverlängerung ist, dass wir die Ware unverzüglich nachbestellt und die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten nicht zu vertreten haben.
(4) Falls die Ware aus einem der in Absatz (3) genannten Gründe nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Wir werden in diesen Fällen eine individuelle Vereinbarung mit dem Kunden bzgl. des Liefertermins treffen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe der Ziffer 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann. Falls die Ware dauerhaft nicht lieferbar ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(5) Sollten wir einen Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die eine Woche nicht unterschreiten darf.
(6) Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.
(7) Ist mit dem Kunden ein Abholtermin vereinbart und hält der Kunde den Termin nicht ein, werden wir dem Kunden eine angemessene Nachfrist von einer Woche setzen und behalten uns mit Ablauf dieser Frist den Rücktritt vom Vertrag vor. Darauf werden wir den Kunden auch noch einmal gesondert mit unserer Nachfristsetzung hinweisen.
5. Versand, Versicherung und Gefahrübergang
(1) HNF eBikes werden von qualifizierten Technikern im Werk vollständig montiert und eingestellt.
(2) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen. Das Versandrisiko tragen dabei wir, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(3) Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine im Webshop genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
(4) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
(5) Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Sie schließen die Kosten einer von uns abgeschlossenen Transportversicherung gegen die üblichen Transportrisiken ein. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben.
(6) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
6. Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
7. Gewährleistung, Garantie, Rückgaberecht
(1) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen.
(2) Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
(3) Falls die Nacherfüllung gemäß Ziffer 7 fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern,ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Ziffer 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(4) Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, bei gebrauchten, nach Herstellerangaben geprüft oder gewartet und wieder instandgesetzten Waren ein Jahr, falls der Kunde Verbraucher ist.
8. Haftung
(1) Unsere Haftung für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Fall des Lieferverzugs auf einen Betrag von (10)% des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.
(2) Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die nach Art des jeweiligen Auftrags und der Ware und bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(3) Schadensersatzansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
(4) Die Einschränkungen dieser Ziffer 8 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Datenschutz
(1) Wir dürfen die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.
(2) Wir behalten uns vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt, der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind.
(3) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in dieser Ziffer 9 genannten Zwecken ist uns nicht gestattet.
10. Anwendbares Recht
(1) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
Biesenthal, Juli 2015
Versand- und Zahlungsbedingungen der HNF GmbH, D-16359 Biesenthal
Sämtliche Lieferungen erfolgen durch den Paketdienst UPS sowie durch ausgewählte Speditionen. Nachlieferungen innerhalb der EU versenden wir selbstverständlich kostenfrei. Außerhalb der EU informieren wir Sie vorab über anfallende Kosten.
Die Lieferung erfolgt immer vorbehaltlich Verfügbarkeit. Der Kaufvertrag kommt mit Erfüllung durch HNF zustande, er wird also erst durch die Aushändigung der Ware gemäß Lieferschein rechtskräftig geschlossen. Bei Katalog-, Telefon- und Internetbestellungen werden wir Sie über den Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail informieren.
Alle unsere Pakete sind auf dem Versandweg versichert. Bitte prüfen Sie bei Erhalt das Paket sofort auf äußerliche Beschädigungen. Eventuelle Schäden müssen dem Transportunternehmen innerhalb von 24 Stunden gemeldet werden. Sie erhalten dort eine Bestätigung Ihrer Meldung, die Sie zusammen mit dem Original-Paket und einer Rechnungskopie an uns schicken. Bitte setzen Sie sich vor dem Versand telefonisch mit uns in Verbindung.
Montierte Fahrräder werden ausschließlich im Bike-Spezialkarton ausgeliefert, wofür keine zusätzlichen Kosten anfallen.
Versandkosten bei Lieferungen in EU-Länder werden mit der länderspezifischen Mehrwertsteuer berechnet.
Bestellungen mit Lieferadresse in nicht EU-Länder werden im Warenkorb inkl. der deutschen MwSt. angegeben. Bei Fakturierung der Rechnung werden die Beträge der bestellten Artikel netto angegeben. Bei Lieferungen ins Ausland können im Bestimmungsland Zoll- und Einfuhrgebühren anfallen. Diese Kosten sind vom Empfänger zu tragen. Die HNF GmbH hat keinerlei Einfluss auf diese Gebühren.
Eine Rückerstattung der MwSt. bei der Ausführung in Biesenthal bezahlter Ware kann nur erfolgen, wenn uns eine Ausfuhrabnehmerbescheinigung für Umsatzsteuerzwecke innerhalb von 3 Monaten nach Rechnungsdatum zugesendet wird. Das Formular erhalten Sie kostenlos über uns.
Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands kann wie folgt bezahlt werden:
Vorausüberweisung
Wir senden Ihnen vor Montage eine Vorausrechnung zu. Nach verbuchtem Zahlungseingang wird die Ware für Sie kommissioniert und versendet.
Finanzierung
In Zusammenarbeit mit der AKF Bank. Bitte informieren Sie sich über die derzeit gültigen Konditionen bei unserem Mitarbeiter.
Leasing
Wenn Sie Ihr eBike leasen möchten und dieses durch Ihren Arbeitgeber unterstützt wird, profitieren Sie und Ihr Arbeitgeber durch Gehaltsumwandlung und 1% Regel. Gerne beraten wir Sie hierzu ausführlich.
Lieferungen innerhalb Deutschlands sind versandkostenfrei!
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
HNF GmbH
Bahnhofstrasse 150
D-16359 Biesenthal
Telefon: +49 (0) 03337 73900-50
[email protected]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt. Andernfalls tragen wir die Kosten der Rücksendung der Ware. Ausgeschlossen von der Rückerstattung durch uns sind Kosten für besondere Leistungen, wie Expresszuschläge, Over-Night-Services, Pick-Up-Services o.ä.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.